Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!
Wir setzen uns für die Gemeingüter ein. Unsere Daseinsvorsorge verfällt zunehmends – wir wollen, dass sie gestärkt und wiederaufgebaut wird. Deswegen engagieren wir uns in verschiedenen Kampagnen und Bündnissen gegen die Privatisierung und für die Demokratisierung öffentlicher Infrastrukturen und Einrichtungen. Außerdem fordern wir eine Vermögensteuer: Denn nur wenn wir umverteilen, können wir die Daseinsvorsorge retten.
Gemeingut Krankenhaus retten
Zweidrittel aller Krankenhäuser sind wirtschaftlich in ihrer Existenz gefährdet. Lauterbachs Krankenhausreform schafft keine Abhilfe, sondern verschlimmert die Lage noch. Es droht ein Krankenhauskahlschlag – mit dramatischen Folgen für die medizinische Versorgung in Deutschland. Mit dem Bündnis Klinikrettung schlagen wir Alarm. Werden Sie mit uns aktiv! Tragen Sie sich in den Infobrief ein, um über Aktionen und Entwicklungen auf dem Laufenden zu bleiben.
Daseinsvorsorge? Vermögensteuer!
Öffentliche Infrastrukturen sind das Fundament unserer Daseinsvorsorge, aber sie verfallen zunehmend. Bund, Länder und Kommunen stecken seit Jahrzehnten zu wenig Geld in ihre Wartung, Erneuerung und ihren Betrieb. Der Investitionsstau hat sich zur Investitionskrise verschärft – auch, weil wir hohe Investitionen für die Klimatransformation benötigen. Durch Privatisierungen ist die Daseinsvorsorge vielerorts teurer und schlechter geworden. Ihre Rettung bedarf der gesellschaftlichen Umverteilung durch Vermögensbesteuerung. Denn während das öffentliche Vermögen weltweit und in Deutschland schrumpft, wachsen die privaten Riesenvermögen. Die Vermögensteuer steht im Grundgesetz. Wir brauchen ihre Wiedereinführung – jetzt!
SEZ retten.
Abriss stoppen!
Das Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) soll abgerissen werden. Wir halten das für einen Fehler. Im legendären Freizeitparadies gab es einmal sieben Schwimmbäder, man konnte Schlittschuh laufen und zahlreiche andere Sportarten ausüben. Allein in den ersten fünf Jahren besuchten 16 Millionen Menschen das SEZ. Heute herrscht dort Ödnis. Die einstige Erholungsoase ist nur noch hinter Bauzäunen, Werbeplakaten und Graffiti zu erahnen. Thilo Sarrazin privatisierte vor Jahren den ganzen Komplex – für einen Euro. Nach jahrelangem Rechtsstreit mit dem Investor kann das Land Berlin wieder über das Grundstück verfügen. Wir wollen, dass die gut erhaltene Bausubstanz revitalisiert und das SEZ wieder eröffnet wird.
Abriss stoppen!
Abriss stoppen!
Wohnen ist Daseinsvorsorge
Es muss endlich Schluss sein mit Mieterhöhungen – bundesweit! Auch eine Mietobergrenze ist überfällig. Berechnungen haben gezeigt, dass mit 3,52 Euro pro Quadratmeter Betriebskosten, Instandhaltung, Verwaltung und sogar das Mietausfallwagnis bestritten werden können. Alles darüber ist reiner Profit für AnlegerInnen und Banken auf dem Rücken der MieterInnen. Wohnraum ist nach unserer Auffassung Daseinsvorsorge. Wir fordern dringend Regulierungen.
Schulprivatisierung?
Nein danke!
Der Berliner Senat will alle großvolumigen Schulsanierungen und einen Teil der Schulneubauprojekte an die Howoge GmbH übertragen. Das ist der erste Schritt zur Privatisierung. Informationen aus dem Senat belegen: Diesen Plan hat die Privatisierungslobby mitentworfen. Wenn es nach ihr geht, werden die Schulen zur Anlage für Investoren. Schulbau wird teurer, langsamer, undemokratischer. Wir wehren uns dagegen und fordern: öffentlichen Schulbau in öffentlicher Hand!
Nein danke!
Nein danke!
Gemeingut Krankenhaus retten
Zweidrittel aller Krankenhäuser sind wirtschaftlich in ihrer Existenz gefährdet. Lauterbachs Krankenhausreform schafft keine Abhilfe, sondern verschlimmert die Lage noch. Es droht ein Krankenhauskahlschlag – mit dramatischen Folgen für die medizinische Versorgung in Deutschland. Mit dem Bündnis Klinikrettung schlagen wir Alarm. Werden Sie mit uns aktiv! Tragen Sie sich in den Infobrief ein, um über Aktionen und Entwicklungen auf dem Laufenden zu bleiben.
Daseinsvorsorge? Vermögensteuer!
Öffentliche Infrastrukturen sind das Fundament unserer Daseinsvorsorge, aber sie verfallen zunehmend. Bund, Länder und Kommunen stecken seit Jahrzehnten zu wenig Geld in ihre Wartung, Erneuerung und ihren Betrieb. Der Investitionsstau hat sich zur Investitionskrise verschärft – auch, weil wir hohe Investitionen für die Klimatransformation benötigen. Durch Privatisierungen ist die Daseinsvorsorge vielerorts teurer und schlechter geworden. Ihre Rettung bedarf der gesellschaftlichen Umverteilung durch Vermögensbesteuerung. Denn während das öffentliche Vermögen weltweit und in Deutschland schrumpft, wachsen die privaten Riesenvermögen. Die Vermögensteuer steht im Grundgesetz. Wir brauchen ihre Wiedereinführung – jetzt!
Abriss stoppen!
Abriss stoppen!
SEZ retten.
Abriss stoppen!
Das Berliner Sport- und Erholungszentrum (SEZ) soll abgerissen werden. Wir halten das für einen Fehler. Im legendären Freizeitparadies gab es einmal sieben Schwimmbäder, man konnte Schlittschuh laufen und zahlreiche andere Sportarten ausüben. Allein in den ersten fünf Jahren besuchten 16 Millionen Menschen das SEZ. Heute herrscht dort Ödnis. Die einstige Erholungsoase ist nur noch hinter Bauzäunen, Werbeplakaten und Graffiti zu erahnen. Thilo Sarrazin privatisierte vor Jahren den ganzen Komplex – für einen Euro. Nach jahrelangem Rechtsstreit mit dem Investor kann das Land Berlin wieder über das Grundstück verfügen. Wir wollen, dass die gut erhaltene Bausubstanz revitalisiert und das SEZ wieder eröffnet wird.
Wohnen ist Daseinsvorsorge
Es muss endlich Schluss sein mit Mieterhöhungen – bundesweit! Auch eine Mietobergrenze ist überfällig. Berechnungen haben gezeigt, dass mit 3,52 Euro pro Quadratmeter Betriebskosten, Instandhaltung, Verwaltung und sogar das Mietausfallwagnis bestritten werden können. Alles darüber ist reiner Profit für AnlegerInnen und Banken auf dem Rücken der MieterInnen. Wohnraum ist nach unserer Auffassung Daseinsvorsorge. Wir fordern dringend Regulierungen.
Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ erschienen
Am heutigen Freitag erscheint die Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ als Mitdruck in der taz. In den Beiträgen von Annette Jensen, Ute Scheub, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth erfahren Sie, was der Daseinsvorsorge droht und wie Gemeingüter eine Alternative zum Hamsterrad der Renditejagd werden können.
SEZ: Landeskonservator Rauhut entscheidet mit unterschiedlichen Standards für Ost und West
Wie gestern Abend bekannt wurde, hat das Landesdenkmalamt (LDA) Berlin die erneute Prüfung der Denkmalwürdigkeit des SEZ bereits abgeschlossen. Eine Unterschutzstellung des SEZ wird abgelehnt, acht Zeilen Begründung reichen dem Landesdenkmalamt dafür. Das darf nicht das Ende der Geschichte des SEZ sein!
Fünfter Runder Tisch SEZ
Am 24. September tagte der Runde Tisch SEZ zum fünften Mal. Er verfasste eine Erklärung zu der von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) im Juli 2025 vergebenen Machbarkeitsstudie zum SEZ an ein Büro aus Frankfurt am Main. In der Erklärung rügt der Runde Tisch SEZ unter anderem die Intransparenz und die Vorfestlegung der Ausschreibung auf Abriss.
Gegen Profit und Schließungspolitik – Vernetzungstreffen für eine solidarische Gesundheitsversorgung
Vom 9. bis zum 11. Oktober findet im Zentralcampus der Universität Göttingen das bundesweite Vernetzungstreffen von Aktiven die sich für eine solidarische Gesundheitsversorgung einsetzen. Neben Einführungsworkshops, Diskussionen und Kampagnenplanung gibt es am Freitag Abend eine öffentliche Podiumsdiskussion.
Unterstützung gegen bundesweite Krankenhausschließungen
Der Förderverein für ein neues Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven setzte sich gegen die Schließung des dortigen Krankenhauses ein. Nach der Schließung hat sich der Verein aufgelöst und einen Teil seines Vereinsvermögens an das Bündnis Klinikrettung übergeben.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: SEZ-Abriss ja, Bürgerbeteiligung niemals?
Der Senat verfolgt stur seinen Kurs zum Abriss des SEZ. Doch unser Widerstand gegen den Abriss geht weiter. Der Infobrief von Gemeingut zum SEZ berichtet über die neuesten Kapitel des Politkrimis sowie über aktuelle Handlungsmöglichkeiten, mit denen alle zur Rettung des SEZ beitragen können. Lesen Sie weiter, machen Sie mit!
Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ erschienen
Am heutigen Freitag erscheint die Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ als Mitdruck in der taz. In den Beiträgen von Annette Jensen, Ute Scheub, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth erfahren Sie, was der Daseinsvorsorge droht und wie Gemeingüter eine Alternative zum Hamsterrad der Renditejagd werden können.
SEZ: Landeskonservator Rauhut entscheidet mit unterschiedlichen Standards für Ost und West
Wie gestern Abend bekannt wurde, hat das Landesdenkmalamt (LDA) Berlin die erneute Prüfung der Denkmalwürdigkeit des SEZ bereits abgeschlossen. Eine Unterschutzstellung des SEZ wird abgelehnt, acht Zeilen Begründung reichen dem Landesdenkmalamt dafür. Das darf nicht das Ende der Geschichte des SEZ sein!
Fünfter Runder Tisch SEZ
Am 24. September tagte der Runde Tisch SEZ zum fünften Mal. Er verfasste eine Erklärung zu der von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) im Juli 2025 vergebenen Machbarkeitsstudie zum SEZ an ein Büro aus Frankfurt am Main. In der Erklärung rügt der Runde Tisch SEZ unter anderem die Intransparenz und die Vorfestlegung der Ausschreibung auf Abriss.
Gegen Profit und Schließungspolitik – Vernetzungstreffen für eine solidarische Gesundheitsversorgung
Vom 9. bis zum 11. Oktober findet im Zentralcampus der Universität Göttingen das bundesweite Vernetzungstreffen von Aktiven die sich für eine solidarische Gesundheitsversorgung einsetzen. Neben Einführungsworkshops, Diskussionen und Kampagnenplanung gibt es am Freitag Abend eine öffentliche Podiumsdiskussion.
Unterstützung gegen bundesweite Krankenhausschließungen
Der Förderverein für ein neues Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven setzte sich gegen die Schließung des dortigen Krankenhauses ein. Nach der Schließung hat sich der Verein aufgelöst und einen Teil seines Vereinsvermögens an das Bündnis Klinikrettung übergeben.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: SEZ-Abriss ja, Bürgerbeteiligung niemals?
Der Senat verfolgt stur seinen Kurs zum Abriss des SEZ. Doch unser Widerstand gegen den Abriss geht weiter. Der Infobrief von Gemeingut zum SEZ berichtet über die neuesten Kapitel des Politkrimis sowie über aktuelle Handlungsmöglichkeiten, mit denen alle zur Rettung des SEZ beitragen können. Lesen Sie weiter, machen Sie mit!
Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ erschienen
Am heutigen Freitag erscheint die Zeitung „Gemeingüter demokratisieren statt privatisieren!“ als Mitdruck in der taz. In den Beiträgen von Annette Jensen, Ute Scheub, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth erfahren Sie, was der Daseinsvorsorge droht und wie Gemeingüter eine Alternative zum Hamsterrad der Renditejagd werden können.
SEZ: Landeskonservator Rauhut entscheidet mit unterschiedlichen Standards für Ost und West
Wie gestern Abend bekannt wurde, hat das Landesdenkmalamt (LDA) Berlin die erneute Prüfung der Denkmalwürdigkeit des SEZ bereits abgeschlossen. Eine Unterschutzstellung des SEZ wird abgelehnt, acht Zeilen Begründung reichen dem Landesdenkmalamt dafür. Das darf nicht das Ende der Geschichte des SEZ sein!
Fünfter Runder Tisch SEZ
Am 24. September tagte der Runde Tisch SEZ zum fünften Mal. Er verfasste eine Erklärung zu der von der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) im Juli 2025 vergebenen Machbarkeitsstudie zum SEZ an ein Büro aus Frankfurt am Main. In der Erklärung rügt der Runde Tisch SEZ unter anderem die Intransparenz und die Vorfestlegung der Ausschreibung auf Abriss.
Gegen Profit und Schließungspolitik – Vernetzungstreffen für eine solidarische Gesundheitsversorgung
Vom 9. bis zum 11. Oktober findet im Zentralcampus der Universität Göttingen das bundesweite Vernetzungstreffen von Aktiven die sich für eine solidarische Gesundheitsversorgung einsetzen. Neben Einführungsworkshops, Diskussionen und Kampagnenplanung gibt es am Freitag Abend eine öffentliche Podiumsdiskussion.
Unterstützung gegen bundesweite Krankenhausschließungen
Der Förderverein für ein neues Martin-Luther-Krankenhaus in Zeven setzte sich gegen die Schließung des dortigen Krankenhauses ein. Nach der Schließung hat sich der Verein aufgelöst und einen Teil seines Vereinsvermögens an das Bündnis Klinikrettung übergeben.
Gemeingut-Infobrief zum SEZ: SEZ-Abriss ja, Bürgerbeteiligung niemals?
Der Senat verfolgt stur seinen Kurs zum Abriss des SEZ. Doch unser Widerstand gegen den Abriss geht weiter. Der Infobrief von Gemeingut zum SEZ berichtet über die neuesten Kapitel des Politkrimis sowie über aktuelle Handlungsmöglichkeiten, mit denen alle zur Rettung des SEZ beitragen können. Lesen Sie weiter, machen Sie mit!